Regionale Jugendarbeit angenommen
24.11.2023 SinsJa zum wegweisenden, dreijährigen Pilotprojekt für die regionale Jugendarbeit. Ebenso wurden Kreditanträge für Feuerwehr und eine Sauberwasserleitung genehmigt.
IRIS CAGLIONI
Pünktlich um 20 Uhr begrüsste Gemeindeammann Josef Huwiler ...
Ja zum wegweisenden, dreijährigen Pilotprojekt für die regionale Jugendarbeit. Ebenso wurden Kreditanträge für Feuerwehr und eine Sauberwasserleitung genehmigt.
IRIS CAGLIONI
Pünktlich um 20 Uhr begrüsste Gemeindeammann Josef Huwiler 117 Stimmberechtigte an der Herbstgmeind vom Mittwochabend. Bei 2835 Stimmberechtigten in der Gemeinde wurde das Beschlussquorum von 567 nicht erreicht. Somit unterliegen sämtliche Beschlüsse dem fakultativen Referendum. Zum Einstieg informierte Huwiler über den erfreulichen Bauverlauf des Kulturbaus in der Küngsmatt: «Wenn der Winter wettermässig mitspielt, sollte Ende Februar die Aufrichtung anfangen.» Ebenso sei das Projekt Langweid Nord auf gutem Kurs.
Schulkreisgemeinden arbeiten zusammen
Das gemeindeübergreifende Pilotprojekt «Regionale Jugendarbeit» wurde auch in Sins vor den Souverän gebracht. Gemeinderat Pius Vogel erklärte mit seinen eigenen Worten, warum dieses Projekt wichtig, wertvoll und wegweisend ist. «Wir als Zentrumsgemeinde haben eine Vorreiterrolle», so Vogel. Er zeigte einen zweiminütigen Kurzfilm mit Aussagen von mehreren Jugendlichen, die das Angebot der «Jugi» nutzen und warum. Die Kosten für Sins belaufen sich auf 70 Prozent der Gesamtkosten. Die übrigen 30 Prozent werden auf die Gemeinden Auw, Abtwil, Oberrüti und Dietwil verteilt. Für Sins wurde der Kredit in der Höhe von insgesamt 658’200 Franken für das dreijährige Pilotprojekt beantragt und diskussionslos grossmehrheitlich angenommen.
Personalreglement wurde hinterfragt
Gemeindeammann Josef Huwiler informierte über die wichtigsten Neuerungen im Reglement: ortsunabhängige Arbeiten, generelle Kündigungsfrist von drei Monaten, fünf Wochen Ferien für alle, Anpassung der Spesen, um nur einige zu nennen.
Huwiler betonte, dass im neuen Personalreglement die bisherigen Regelungen an die aktuellen Rechtsgrundlagen angepasst wurden. Weiter soll dem Gemeinderat die Kompetenz erteilt werden, bei Bedarf den Stellenplan bis zu 3200 Stellenprozent auszuschöpfen.
Diverse kritische Fragen wurden gestellt. Grossrat Daniel Urech verlas ausführlich seine konträre Meinung und meinte, die Stimmbürger kauften die Katze im Sack, wenn dieses Traktandum angenommen würde.
Seine kritischen Fragen wurden vom Gemeindeammann und auch vom Gemeindeschreiber Marcel Villiger beantwortet.
Der von Urech gestellte Rückweisungsantrag wurde von den Stimmberechtigten mit 8 gegen 91 Stimmen verworfen. Danach folgte die Abstimmung beider Teile, welche akribisch ausgezählt wurden. Das Reglement wurde mit 90 zu 7 Stimmen angenommen, die Kompetenzerteilung zum Stellenplan wurde einstimmig mit 91 Voten angenommen.
Neues Fahrzeug für die Feuerwehr
Das aktuelle 28-jährige Mehrzweckfahrzeug der Feuerwehr Sins-Abtwil soll ersetzt werden. Die notwendige Investition von voraussichtlich 68’425 Franken benötigen im Prinzip keinen Verpflichtungskredit, informierte Gemeinderat Jakob Sidler. Dies könnte eigentlich im Budget aufgeführt werden. Wegen der langen Lieferfristen für solche Fahrzeuge und den dazugehörigen Um- und Ausbauten, ist es nicht mehr möglich das Fahrzeug im selben Jahr geliefert zu bekommen, wie es bestellt wurde. Es ist einer Gemeinde von Gesetzes wegen nicht erlaubt, eine Budgetposition auf ein neues Jahr zu übertragen. Auch kann keine Bestellung erfolgen, solange das Budget nicht rechtskräftig beschlossen ist. Darum ist die Finanzierung nur mittels eines Verpflichtungskredits, der die Gesamtkosten abdeckt, möglich.
«Die Bruttoinvestition beträgt 125’000 Franken. Die Gemeinde Sins bezahlt, nach Abzug des Anteils von Abtwil und dem Beitrag des Kantons noch ein Nettoinvestitionsbetrag von 68’425 Franken.» Einstimmig wurde der Verpflichtungskredit angenommen.
Regenwasserüberlauf entlasten
Andrea Moll-Reutercrona stellte das Projekt Sauberwasserleitung Sonnhalde-Langweid vor. Der Regenüberlauf D01 ist häufig und mit höheren Rückstauereignissen überlastet. Das Teiltrennsystem im Gebiet Sonnhalde ist vorbereitet. Gemäss dem generellen Entwässerungsplan ist das Teiltrennsystem bis zum Kreisel Bachtal zu ergänzen. Diese Arbeiten drängen sich auf. Der Regenüberlauf D01 muss entlastet werden.
«Sauberwasser, oder auch Meteorwasser genannt, kann mittels Trennsystem in oberirdische Gewässer geleitet werden oder im Boden versickern. Es soll nicht in die ARA fliessen», erläuterte Moll-Reutercrona. Die Leitungslänge beläuft sich auf zirka 330 Meter. Der Kredit von 490’000 Franken wurde einstimmig gutgeheissen.
Budget und Steuerfuss
Das vorgelegte Budget weist ohne Spezifikationen einen Aufwandüberschuss von 416’850 Franken auf. Es sei festzustellen, dass sowohl der betriebliche Ertrag, der betriebliche Aufwand als auch die Abschreibungen und der Steuerertrag gegenüber dem Vorjahr gestiegen sind. Die stark angestiegenen Schuldzinsen und die hohen Abschreibungen seien ein weiterer Grund für dieses Resultat, so Moll-Reutercrona. Die Gemeinderätin informierte weiter, dass bei der Abwasserbeseitigung in der Erfolgsrechnung einen Ertragsüberschuss von 73’340 Franken resultiert. «Dieser liegt infolge diverser zusätzlicher Aufwendungen unter dem Vorjahresbudget.» Die Abfallwirtschaft schliesst mit einem Aufwandüberschuss von 9970 Franken. Trotz geplanter Investitionen im 2024 von annähernd 10 Millionen Franken bleibt der Steuerfuss bei 98 Prozent konstant.
Geschäfte der Gemeinderäte
Unter dem Traktandum Verschiedenes informierten die Gemeinderäte über die laufenden Geschäfte. Es wurde von Marco Meier über das Projekt Hausarztpraxis Muri Plus, den Energieplan und die Werkleitungsarbeiten in Gerenschwil informiert. Sidler erklärte, warum es zu Verzögerungen des Baustarts an der Lettenstrasse kam und über das Projekt zur Sanierung der Kantonsstrasse K260 Sins-Mühlau. Weiter informierte er über den Verzicht des Kreiselschmucks beim Bachtal- und Eichfeldkreisel infolge der sehr hohen Kosten. «Sobald der Unterhalt an die Gemeinde übergegangen ist – voraussichtlich in ein bis zwei Jahren – werden wir die Innenflächen ökologisch aufwerten», so Sidler. Zu den Themen der Schule informierte Pius Vogel. Insbesondere freute er sich, dass ab dem kommenden Februar eine neue Schulleitung im Letten gefunden wurde. Es übernehmen Rico Bossard und Christine Simon in Co-Leitung das Zepter. Nach rund eindreiviertel Stunden schloss Gemeindeammann Huwiler die Versammlung und lud zum Apéro.