Ortsbürgergemeindeversammlung vom 24. Mai
Am Freitag, 24. Mai konnte Gemeindeammann Oliver Stöckli 21 der 75 Stimmberechtigten an der ordentlichen Ortsbürgergemeindeversammlung im Gemeindesaal willkommen heissen. Die zur Behandlung stehenden Sachgeschäfte konnten abschliessend entschieden werden, da das Beschlussquorum erreicht wurde. Alle Anträge wurden genehmigt.
Es wurden folgende Beschlüsse gefasst:
1. Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 10. November 2023 (einstimmig)
2. Rechenschaftsbericht über das Jahr 2023 (einstimmig)
3. Bilanz und Erfolgsrechnung 2023; Genehmigung (einstimmig)

Kurzprotokoll
Das Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 10. November 2023 wurde einstimmig gutgeheissen.

Ohne Diskussion genehmigte der Souverän einstimmig den durch den Gemeindeammann mündlich vorgetragenen Rechenschaftsbericht über das Jahr 2023.

Nach einer Wortmeldung wurde die Bilanz und Erfolgsrechnung 2023, welche mit einem Aufwand und Ertrag von Fr. 1’571’228.66 (Vorjahr 2’222’098.34) schliesst, einstimmig genehmigt.

Nach Informationen des Gemeindeammanns und des Präsidenten der Ortsbürgerkommission, Urs Schärer, zu verschiedenen aktuellen Themen konnte die Versammlung bereits um 20.10 Uhr geschlossen werden.

Einwohnergemeindeversammlung vom 28. Mai
Gestützt auf Paragraf 26 Absatz 2 des Gemeindegesetzes und Abschnitt III der Gemeindeordnung der Gemeinde Mühlau werden die Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung vom 28. Mai veröffentlicht.

An der Versammlung nahmen 98 der 854 Stimmberechtigten teil. Das Beschlussquorum lag bei 171 Stimmen, welches damit nicht erreicht wurde. Die Gemeindeversammlung entscheidet über die zur Behandlung stehenden Geschäfte abschliessend, wenn die beschliessende Mehrheit wenigstens einen Fünftel der Stimmberechtigten ausmacht. Die gefassten Beschlüsse unterstehen somit dem fakultativen Referendum. Dieses kann von einem Viertel aller stimmberechtigten Personen innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung im amtlichen Publikationsorgan schriftlich verlangt werden. Vorgedruckte Unterschriftenlisten für ein allfälliges Referendum sind unentgeltlich auf der Gemeindekanzlei erhältlich.
Es wurden folgende Beschlüsse gefasst:
1. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 14. November 2023; Genehmigung: grossmehrheitlich Ja ohne Gegenstimmen
2. Rechenschaftsbericht über das Jahr 2023 (mündliche Berichterstattung); Genehmigung: grossmehrheitlich Ja ohne Gegenstimmen
3. Bilanz und Erfolgsrechnung 2023; Genehmigung: grossmehrheitlich Ja ohne Gegenstimmen
4. Krediterteilungen a) Bruttoverpflichtungskredit über Fr. 30’500.00 für die Projektierung einer zweiten Reservoirleitung und einen Ringschluss Schmidtenacher – Grundwasserpumpwerk «Fahr»: grossmehrheitlich Ja ohne Gegenstimmen b) Bruttoverpflichtungskredit über Fr. 415’000.00, inklusive Mehrwertsteuer (MwSt), plus Teuerung, für die Ersatzbeschaffung eines Tanklöschfahrzeuges (TLF 2): grossmehrheitlich Ja ohne Gegenstimmen
5. Gewährleistung der polizeilichen Grundversorgung durch die Regionalpolizei Muri; Genehmigung Gemeindevertrag: grossmehrheitlich Ja ohne Gegenstimmen
6. Reglement über Gebühren im Bauwesen; Teilrevision; Beschlussfassung: zurückgezogen 7. Zusicherung des Gemeindebürgerrechtes von Mühlau an Hrinák Lukáš, geboren 1985, und Hrinák Jonas Henrik, geboren 2021, slowakische Staatsangehörige: grossmehrheitlich Ja ohne Gegenstimmen

Kurzbericht
Gemeindeammann Oliver Stöckli konnte 98 der 854 Stimmberechtigten zur Gemeindeversammlung in der Turnhalle begrüssen. Das für die definitive Beschlussfassung nötige Quorum von 171 Personen wurde damit klar nicht erreicht.

Das Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 14. November 2023, der Rechenschaftsbericht über das Jahr 2023 (mündliche Berichterstattung), die Bilanz und Erfolgsrechnung 2023, der Bruttoverpflichtungskredit über Fr. 30’500.00 für die Projektierung einer zweiten Reservoirleitung und einen Ringschluss Schmidtenacher – Grundwasserpumpwerk «Fahr» und der Bruttoverpflichtungskredit über Fr. 415’000.00, inklusive Mehrwertsteuer (MwSt), plus Teuerung, für die Ersatzbeschaffung eines Tanklöschfahrzeuges (TLF 2) sowie die Genehmigung des Gemeindevertrags für die Gewährleistung der polizeilichen Grundversorgung durch die Regionalpolizei Muri wurden jeweils ohne Wortmeldung grossmehrheitlich ohne Gegenstimmen genehmigt.

Das Traktandum 6 wurde vom Gemeinderat zurückgezogen, da bei der Prüfung der vorbereiteten Vorlage noch weiterer Abklärungsbedarf festgestellt wurde.

Wiederum ohne Wortmeldung wurde der Zusicherung des Gemeindebürgerrechtes von Mühlau an Hrinák Lukáš, geboren 1985, und Hrinák Jonas Henrik, geboren 2021, slowakische Staatsangehörige, grossmehrheitlich ohne Gegenstimmen zugestimmt.

Anschliessend informierten die Ressortvorsteherin und die Ressortvorsteher über Aktualitäten und Projekte aus ihren Ressorts. Um 21.35 Uhr konnte der Gemeindeammann die Versammlung schliessen, in dem er den Anwesenden für ihr Erscheinen und ihr Interesse dankte und sie auf den Pausenplatz zu einer Wurst vom Grill einlud.