115 von 1’050 Stimmberechtigten fanden sich für die Budget-Gmeind in der Turnhalle ein. Wegen der finanziellen Schieflage wurde das Geschäft um den Friedhof zurückgewiesen.

IRIS CAGLIONI

Gemeindeammann Urban Stenz stellte das Budget im Detail vor, um transparent die Ausgaben und Einnahmen aufzuzeigen. «Das Budget wurde unter Berücksichtigung der finanziell angespannten Lage und dem hohen Steuerfuss mit besonderer Zurückhaltung erstellt. Wir budgetierten rund 60’000 Franken weniger Steuereinnahmen», erklärte er.

Das Gesamtergebnis zeigt einen Aufwandüberschuss von 224’700 Franken ohne Spezialfinanzierungen. Auch die Abfallbeseitigung wird mit einem Minus von 13’400 Franken budgetiert, hingegen ist die Abwasserbeseitigung mit einem Plus von 43’300 Franken ausgewiesen. Das Budget mit einem Steuerfuss von 119 Prozent wurde mit grosser Mehrheit angenommen.

Der Friedhof muss warten
Wie zu erwarten, gab der Kreditantrag über 120’000 Franken plus Teuerung für die Friedhofanlage zu reden. Die Fragen, die aus der vorangegangenen Infoveranstaltung hervorgegangen sind, wurden vom zuständigen Gemeinderat Pius Hofstetter beantwortet.

Er stellte das Projekt nochmals kurz vor und meinte: «Es liegt nun an den Steuerzahlenden, ob dieses Projekt umgesetzt wird oder nicht.» Ein erster Stimmberechtigter meldete sich zu Wort und meinte, das Projekt sei zwar schön und ansprechend, es sei aber in Anbetracht der finanziellen Situation der Gemeinde nicht der passende Zeitpunkt dafür. Man solle doch ein, zwei Jahre damit warten. Ein zweiter Stimmberechtigter meinte, dass die Gemeinderäte dieses Projekt nochmals überarbeiten sollen. Denn als Standortvorteil sei nicht der Friedhof wichtig, sondern der Steuerfuss. Er beantragte einen Rückweisungsantrag, welcher ganz knapp mit 53 ja zu 47 nein angenommen wurde. Gemeindeammann Stenz nahm den Auftrag entgegen: «Wir nehmen das Geschäft zurück und beurteilen es frisch. Wann es wieder behandelt wird, kann ich heute nicht sagen. Ich bedanke mich für die sachliche und ruhige Diskussion.»

Revidiertes Baugebührenreglement
Letzter Akt des abtretenden Gemeinderates Thomas Schwarzentruber war es, das revidierte Gebührenreglement positiv durch die Abstimmung zu bringen. Man erinnert sich an die Rückweisung dieses Antrages an der letzten Sommerversammlung vom Juni dieses Jahres. Da wurde der Gemeinderat beauftragt, die Angelegenheit sowie die Zusammenarbeit mit der externen Bauverwaltung zu prüfen. Schwarzentruber nahm wie folgt Stellung: Die Zuständigkeit für die Prüfung von Baugesuchen ist nicht Bestandteil des Baugebührenreglements, sondern sei in der kommunalen Bau- und Nutzungsordnung geregelt. Der Gemeinderat wird im Laufe des kommenden Jahres die Zusammenarbeit mit der bisherigen externen Bauverwaltung prüfen und alternative Anbieter zur Offertstellung einladen.

Nach den Informationen zu den gemachten Änderungen im Reglement wurde der Antrag ohne weitere Diskussionen einstimmig angenommen.

Verschiedenes aus den Ressorts
Roland Meier informierte zu den Lösungsansätzen im Hochwasserschutz. Von den drei möglichen Varianten wird eine weiter ausgearbeitet und sollte im kommenden Herbst zu Einsicht vorliegen.

Ein weiteres Projekt Meiers sind die Konzessionsverträge mit der Elektrogenossenschaft Oberrüti und der Wassergenossenschaft Oberrüti. Diese Verträge sind rund 20 Jahre alt und wurden nun revidiert. An der kommenden Sommergemeinde werden die Verträge dem Souverän vorgelegt.

Das Bauvorhaben der SBB am Bahnhof Oberrüti mit den Perronerhöhungen stellte Pius Hofstetter vor. Le Hai informierte über die regionale Jugendförderung. «Aus der Statistik der Jugendförderung haben wir entnommen, dass die meisten Besucher des Angebots zwischen 12 und 16 Jahren alt sind. Rund 1’700 Besuchende haben das Angebot in der Region genutzt, aus Oberrüti waren es rund zehn Prozent. Es ist also schön, wie die Jugendlichen so abgeholt werden.

Schwarzentruber informierte über den Stand der Deponie Babilon und über die Situation BNO und der Gewässerschutz entlang der Reuss. Das zu schnelle Fahren der Autos auf der Bahnhofstrasse wird auch Gegenstand von Abklärungen werden im Laufe des kommenden Jahres, informierte der Gemeindeammann.

Abschied von Thomas Schwarzentruber
Stenz nutzte den Moment, am Ende der laufenden Legislatur die abgeschlossenen Geschäfte zu erwähnen, genauso wie jene, die weiter gezogen werden. Er bedankte sich bei der Bevölkerung für das Vertrauen in ihn und den gesamten Gemeinderat und verabschiedete sich mit wertschätzenden Worten beim abtretenden Thomas Schwarzentruber. «Wir müssen uns von Thomas verabschieden. Ich möchte dir recht herzlich für dein Engagement und die Zeit, die du für Oberrüti aufgewendet hast, danken. Das ist nicht selbstverständlich. Ich habe immer bewundert, wie du schwierige Themen mit einer Selbstverständlichkeit in Angriff genommen hast.» Nach genau 65 Minuten schloss Stenz die Versammlung und lud zum Apéro ein.