Am Dienstag trafen sich 96 Stimmberechtigte zur Einwohnergemeindeversammlung in der Turnhalle. Die Hauptthemen waren Kredite und das Budget 2023.

EDI WIDMER
Gleich drei Krediterteilungen standen an der Einwohnergemeindeversammlung in Mühlau zur Abstimmung auf dem Programm: Der Ersatz der Wasserleitungen in der Rüstenschwilerstrasse, die Sanierung der Turnhalle und der Radweg von Mühlau nach Merenschwand.

Vizeammann Herbert Brunner hat das teuerste Ressort, wie er selbst anmerkte. Zwei Kreditanträge fielen in seinen Zuständigkeitsbereich. Er präsentierte den 96 Stimmberechtigten im Detail, worum es beim Ersatz der Wasserleitungen und bei der Sanierung des Radwegs geht: Im Rahmen der geplanten Sanierung der Rüstenschwilerstrasse sollen auch die Wasserleitungen ersetzt werden. Über den Bruttoverpflichtungskredit für die Strassensanierung hatten die Mühlauer bereits vor einem Jahr abgestimmt. Wie bereits beim Kreditantrag für das Strassenbauprojekt erwähnt wurde, nimmt die Einwohnergemeinde diese umfassenden Strassenbauarbeiten zum Anlass, die aus dem Jahr 1912 stammende Lösch- und Brauchwasserleitung zu ersetzen. Gleichzeitig soll die auf der Westseite des Gebäudes an der Bahnhofstrasse 4, durch Kultur-Privatland verlaufende Leitung in die Bahnhofstrasse verlegt werden. Zudem wird die Anschlussleitung in die «Steinhalden» auf einer Länge von 30 Metern angepasst, respektive ersetzt. Ebenso soll es vor dem Feuerwehrmagazin einen neuen Hydranten geben und die bestehenden werden ersetzt oder neu angeschlossen. Der Antrag für den Bruttoverpflichtungskredit über 556’000 Franken für den Ersatz der Wasserleitungen wurde mit grossem Mehr angenommen.

Sanierungsbedürftige Turnhalle
Beim zweiten Kredit ging es um die Sanierung der Turnhalle. Zu diesem Thema erklärte Gemeinderätin Johanna Egger die Situation: Die Turnhalle stammt aus dem Jahr 1960 und wurde 2001 zum letzten Mal saniert. Nun sind dringend wieder Neuerungen nötig: Die Fensterfront auf der Nordseite ist undicht und beim schweren Hagel vom Juni 2021 wurde das Dach beschädigt. Da das Dach und die Fassaden nicht isoliert sind, wird die Erneuerung der gesamten Gebäudehülle nötig. Auch im Innenbereich brauchen Hallenboden, Beleuchtung, Audioanlage und Schulräume im Untergeschoss ein Update. Damit dieses Projekt effizient realisiert werden kann, ist ein Fachplaner für die Ausarbeitung zu beauftragen. Der Bruttoverpflichtungskredit über 30’000 Franken für die Projektplanung «Sanierung Turnhalle» wurde von den Stimmberechtigten ebenfalls klar angenommen.

Beim letzten Kreditantrag stand der Radweg Mühlau – Merenschwand auf der Traktandenliste. Dazu referierte abermals der Vizeammann. Beim Radweg handelt es sich um einen Streckenabschnitt mit einer Gesamtlänge von rund zwei Kilometern. Die rund dreieinhalb Meter breite Fahrbahn ist ausgemagert und ausgesandet mit teilweise Kornausbrüchen, wilden Rissen und abgedrückten Rändern.

Der Kanton beteiligt sich ebenfalls an den Kosten. Da die Beitragszusicherung nur bis 2025 gilt, ist ein Sanierungsprojekt bis spätestens 2023 definitiv auszuarbeiten und dem Souverän zur Beschlussfassung über die Erteilung eines Baukredits vorzulegen. Auch der dritte Kreditantrag des Abends von 20’000 Franken für die Projektplanung «Radweg R 350, Mühlau–Merenschwand, Sanierung Belag» wurde deutlich bewilligt.

Merenschwand übernimmt
Beim nächsten Traktandum sprach Gemeinderätin Hanna Hoenig über die Auslagerung der Sozialdienste. Die Sozialdienste aller Gemeinden sind nicht nur aufgrund der aktuellen Flüchtlingssituation sehr gefordert, sondern auch die Arbeit der materiellen und immateriellen Hilfe wird komplexer, aufwändiger und anspruchsvoller. Ebenso wird die Suche nach kompetenten Fachpersonen immer schwieriger. Um diesen Herausforderungen entgegenzuwirken, sucht Mühlau die Zusammenarbeit mit dem Sozialdienst Merenschwand. Sämtliche Aufgaben des Sozialdienstes sollen an die Einwohnergemeinde Merenschwand übertragen werden.

Durch die Zusammenarbeit können die Professionalität und die Qualität der Arbeit sichergestellt werden. Zurzeit beträgt das Stellenpensum des Sozialdienstes Merenschwand 60 Prozent. Mit der Übernahme der Aufgaben des Sozialdienstes der Gemeinde Mühlau werden weitere 40 Prozent benötigt. Der Gemeindevertrag über die Führung des Sozialdienstes Mühlau durch die Gemeinde Merenschwand warf viele Fragen auf. Diese konnten jedoch von den Politikern geklärt werden, sodass der Antrag mit nur einer Gegenstimme angenommen wurde.

Kleinerer Aufwandüberschuss
Das Budget 2023 erläuterte Gemeindeammann Oliver Stöckli. Für das Budget lagen die Zahlen des Budgets 2022 und die Rechnung 2021 vor. Zwar weist der neue Voranschlag immer noch einen Aufwandüberschuss von knapp 175’000 Franken aus, dieser ist jedoch nicht mehr so hoch wie in den Vorjahren. Gemäss Finanzplanung rechnet der Gemeindeammann mit einem ausgeglichenen Budget in drei bis vier Jahren. Deshalb geht Stöckli davon aus, dass der Steuerfuss in den nächsten Jahren nicht erhöht werden muss.

Im Budget sind unter anderem folgende Neuerungen vorgesehen: Die Möglichkeiten zur Kinderbetreuung vor und nach der Schule sollen ausgebaut werden. Damit erhofft man sich, als Gemeinde für Neuzuzüger attraktiv zu sein. Zur Ergänzung des öffentlichen Verkehrs möchte man den nicht so mobilen Einwohnerinnen und Einwohnern eine neue Gelegenheit bieten, zu mehr Mobilität zu kommen: Taxito ist eine neue Variante eines Mitfahrsystems. Die Destinationstafel soll mitten im Dorf zu stehen kommen. Dort finden sich Informationen, wie man per SMS oder über den QR-Code den Zielort eingibt, um Taxito zu nutzen. Die Aufbaukosten von 20’000 Franken sollen von der Gemeinde getragen werden.

Der Gemeinderat beantragte, dass ab 2023 auf eine Entnahme aus der Aufwertungsreserve verzichtet werde. Die Aufwertungsreserve wird ins Eigenkapital umgebucht. Eine Entnahme fällt im Budget 2023 weg. Der Voranschlag für das Jahr 2023 mit einem Gemeindesteuerfuss von 117 Prozent wurde von den Stimmberechtigten, wie alle Anträge an diesem Abend, grossmehrheitlich angenommen.