Am Mittwochabend fand auch in der letzten Oberfreiämter Gemeinde die Einwohnergemeindeversammlung statt. Dabei folgte der Souverän den Voten des Gemeinderates und genehmigte alle Geschäfte.

RAHEL HEGGLIN

Der Gemeindeammann Stefan Zemp eröffnete die Versammlung pünktlich um 19.30 in der Mehrzweckhalle. Insgesamt fanden sich 80 Stimmbürgerinnen und Stimmbürger ein, womit das Beschlussquorum von 177 Stimmen nicht erreicht wurde. Alle Beschlüsse, bis auf die Einbürgerungen, unterliegen dem fakultativen Referendum.

Rückblick
Das Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 22. November sowie der Rechenschaftsbericht wurden einstimmig genehmigt. Darin fanden sich einige spannende Fakten, wobei Zemp drei näher erläuterte. Unter anderem ging er auf die Anschlusslösung beim Recyclingparadies Muri ein. Diese sei dem Gemeinderat wichtig gewesen, da viele Beinwilerinnen und Beinwiler die Dienstleistungen in Muri nutzen. «Die Spielregeln beim Recyclingparadies ändern sich aber stetig. Fakt ist, dass wir eine Partnergemeinde sind und unsere Bevölkerung Zutrittskarten hat. Damit dürfen wir auch ab Juli ohne Zusatzkosten im Recyclingparadies entsorgen. Ob wir den Vertrag mit Muri Ende Jahr verlängern, können wir noch entscheiden. Wir sind auch mit der Gemeinde Auw im Gespräch. Allenfalls findet sich auch dort eine Lösung.» Weiter informierte er über die Brauch- und Trinkwasserleitung für Notsituationen zwischen der Wasserversorgungsgenossenschaft Auw und Beinwil, zu welcher seit Mittwoch die Baubewilligung des Kantons vorliegt. Der dritte beleuchtete Punkt widmete sich der Revision der Nutzungsplanung.

Gutes Resultat bei der Jahresrechnung
Der Gemeindeammann erläuterte auch das dritte Traktandum, die Jahresrechnung. Dabei konnte er einen Ertragsüberschuss von 502’858 Franken präsentieren. Budgetiert waren rund 99’000 Franken. «Dieses gute Ergebnis basiert auf einer erfreulichen Steuerentwicklung der Einkommens- und Vermögenssteuern. Und dies trotz dem reduzierten Steuerfuss. Zudem hat das positive Zinsumfeld zu einem hohen Finanzertrag auf den Finanzanlagen geführt und der Verkauf des Teilstückes der Parzelle 738 zu einem aussergewöhnlich guten Finanzierungsergebnis beigetragen», erklärte der Gemeindeammann. Unter dem Strich resultiert ein Gesamtergebnis von Null, da der Überschuss in die Vorfinanzierung für die Strassensanierung K350 fliesst. Dies soll auch mit zukünftigen Gewinnen so geschehen.

Auch die drei Eigenwirtschaftsbetriebe «Wasserversorgung», «Abwasserbeseitigung» und «Abfallbewirtschaftung» schliessen besser ab als budgetiert.

Spannend war die präsentierte Abweichungsanalyse. Diese zeigte auf, welche Positionen mehr als 20’000 Franken vom Budget abwichen. Ins Auge fiel insbesondere der Posten «Gesundheit». Dieser war mit 259’354 Franken praktisch doppelt so hoch wie budgetiert. Grund waren die hohen Beiträge an den Kanton für die Pflegefinanzierung.

Der Souverän folgte dem Antrag der Finanzkommission und des Gemeinderates und genehmigte die Rechnung einstimmig.

Hohe Kreditunterschreitung
Die Kreditabrechnung «ARA Reuss-Schachen; Regionales Überlaufkonzept (RÜK)» präsentierte Gemeinderat Jürg Barmettler. Bei diesem Projekt geht es um die Erstellung diverser baulicher Anlagen und Einrichtungen im Zusammenhang mit der Umsetzung des RÜKs. Barmettler konnte verkünden, dass der gesprochene Kredit aus dem Jahr 2013 von 650’000 um 473’847 Franken unterschritten wurde. Haupttreiber sei der technologische Fortschritt, den es bei der Inline-Sanierung gab, und weil ein grosser Preiszerfall stattfand. «Zudem war die Vergrösserung des Verbandsabwasserkanals aufgrund des Neubaus der Regenrückhaltebecken Beinwil und Benzenschwil nicht mehr nötig, und auch das Havariebecken musste nicht mehr realisiert werden.» Der Souverän genehmigte die erstellte Kreditabrechnung über die Nettoinvestition von 163’208 Franken ebenfalls einstimmig.

Gemeindebürgerrecht erteilt
Beim fünften Traktandum ging es um zwei Einbürgerungen. Willi Neufeldt stammt aus Deutschland und stellte sich gleich selbst vor. Er sei seit 2008 in der Schweiz, wobei seit 2014 in Beinwil wohnhaft. Er informierte weiter über seinen beruflichen Werdegang und seine Hobbys. Die zweite einbürgerungswillige Person stellte Zemp vor, da diese während der Versammlung im Ausland weilte. Es ging um Sujith Suthan, welcher die Staatsbürgerschaft aus Sri Lanka besitzt. Er ist in Baar geboren und lebt seit 2013 in Beinwil.

Die Stimmberechtigten genehmigten beiden das Gemeindebürgerrecht.

Verschiedenes
Zum Schluss wies Zemp noch auf bevorstehende Informationsveranstaltungen hin. Einerseits diejenige zur Sanierung der Mehrzweckhalle. Diese findet am kommenden Mittwoch statt. Eine weitere widmet sich dem Kantonsstrassenprojekt K350. Dazu ist eine Informationsveranstaltung mit Vertretern des Kantons am 24. September geplant.

Auch zum Projekt «Windpark» soll es noch in diesem Jahr eine Info-Veranstaltung und eine ausserordentliche Gemeindeversammlung geben.

Weiter informierte er, dass sich bereits viele Personen im Hinblick auf die zu besetzenden Sitze bei den Gesamterneuerungswahlen gemeldet hätten. Es gäbe nur noch eine offene Vakanz. «Dennoch können sich Bereitwillige noch bis am 18. August bei der Gemeindeverwaltung melden», so Zemp. Damit schloss er die Versammlung und lud zum Apéro.